António Costa: Die Priorität, die seinen Antritt als Präsident des Europäischen Rates prägt
António Costa: Die Priorität, die seinen Antritt als Präsident des Europäischen Rates prägt
António Costa übernahm am 1. Dezember 2024 das Amt des Präsidenten des Europäischen Rates von seinem Vorgänger Charles Michel. Die Staats- und Regierungschefinnen und -chefs der 27 EU-Mitgliedstaaten bestimmten ihn für diesen Posten. Als oberste Priorität nannte Costa die Einheit zwischen den Mitgliedstaaten.
Der Weg nach oben
Geboren 1961 in Lissabon, saß Costa von 1991 bis 2004 im portugiesischen Parlament. Von 2007 bis 2015 war er Bürgermeister der Hauptstadt Lissabon, anschließend von 2015 bis 2024 Premierminister Portugals. Damit bringt er eine politische Laufbahn von mehr als drei Jahrzehnten in das neue Amt ein.
Die prägende Priorität
Costa betont, dass die Europäische Union ihre Stärke in der Einheit der Mitgliedstaaten findet. Als Richtschnur für sein Wirken an der Ratsspitze gibt er diese Überzeugung aus, wobei das Gremium zwar die groben politischen Linien und Schwerpunkte der EU absteckt, jedoch selbst keine Gesetze beschließt.
Amt und Aufgaben
Der Präsident des Europäischen Rates wird für eine Amtszeit von zwei Jahren und sechs Monaten gewählt, eine einmalige Wiederwahl ist möglich. Costa führt den Vorsitz bei den Tagungen der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten und vertritt die EU gemeinsam mit der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik nach außen.
Neue Kommission im Amt
Parallel zu Costas Amtsantritt nahm Anfang Dezember 2024 auch die Europäische Kommission unter Ursula von der Leyen ihre Arbeit auf. Aus Österreich gehört ihr Magnus Brunner als Kommissar für Inneres und Migration an.
