Angela Merkel: Die Nominierung, die sie zurück in die Bundesversammlung 2027 bringt

Am 30. Januar 2027 wählt die Bundesversammlung die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Unter den Wahlleuten ist auch die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat den Termin festgelegt, die Sitzung findet im Berliner Reichstagsgebäude statt.

Wie die CDU Schleswig-Holstein Angela Merkel zurückholt

Die CDU Schleswig-Holstein hat Angela Merkel auf Platz eins ihrer zwölfköpfigen Delegiertenliste für die Bundesversammlung gesetzt. Die Partei begründet das damit, dass die CDU in Mecklenburg-Vorpommern nicht mehr im Landtag vertreten ist, jenem Bundesland, das Merkel 2022 noch selbst nominiert hatte.

Merkel hatte sich Ende 2021 aus der aktiven Politik zurückgezogen und würde nun mit einer von insgesamt 1.260 Stimmen über die Nachfolge mitentscheiden.

Auf den folgenden Plätzen der Liste stehen Patrick Wiencek, Karin Prien und Daniel Günther. Die CDU-Fraktion betont, dass die Wahlvorschlagsliste paritätisch besetzt ist.

Warum die Grünen auf Luisa Neubauer setzen

Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag will die 30 Jahre alte Klimaaktivistin Luisa Neubauer für die Bundesversammlung nominieren. Fraktionsvorsitzende Anne Kura begründet die Auswahl damit, dass die vorgeschlagenen Personen für Haltung, gesellschaftliche Verantwortung und Mut stünden.

Mitvorsitzender Detlev Schulz-Hendel verweist auf Neubauers Einsatz für den Klimaschutz und ihre Verantwortung gegenüber künftigen Generationen. Neubauer selbst äußert sich positiv zu ihrer Nominierung und sieht Klimapolitik als entscheidend für kommende Generationen.

Welche weiteren Namen aus Parteien und Ländern vorgeschlagen werden

Neben Merkel und Neubauer bringen weitere Parteien eigene Kandidaten für die Wahlleute-Liste ins Spiel. Die Vorschläge zeigen, wie unterschiedlich die Parteien ihre Sitze in der Bundesversammlung besetzen wollen.

• Das BSW schlägt den früheren Tagesschau-Sprecher Constantin Schreiber vor, der bereits vom sächsischen Landtag in die Bundesversammlung gewählt wurde.
• Die SPD nominiert den früheren CDU-Politiker Michel Friedman.
• Die Grünen schlagen zusätzlich Meron Mendel vor, den Leiter der Bildungsstätte Anne Frank.
• Aus Niedersachsen sollen zudem die Menschenrechtsaktivistin Düzen Tekkal und der Bildungsforscher Aladin El-Mafaalani als weitere Wahlleute neben Neubauer ins Rennen geschickt werden.

Was die Wahl für die Öffentlichkeit bedeutet

Nur alle fünf Jahre kommt die Bundesversammlung zusammen, einzig mit dem Zweck, ein Staatsoberhaupt zu bestimmen. Gewählt wird geheim und ohne vorherige Aussprache; in den ersten beiden Wahlgängen ist die absolute Mehrheit nötig, im dritten genügt die relative Mehrheit.

Spätestens 30 Tage vor Ablauf von Steinmeiers Amtszeit am 18. März 2027 musste die Versammlung zusammentreten; das wäre spätestens am 16. Februar 2027 gewesen. Wer an diesem Tag tatsächlich mitstimmt, muss von seinem Landtag noch nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt werden, eine Nominierung allein reicht also nicht.